Laudation für Manne Lucha 

Im Jahr 2011 gab es am 27. März Landtagswahlen, die das bisherige Regierungsgefüge in Baden-Württemberg veränderte. Grüne und Rote hatten im Landtag eine Mehrheit. Bei den Koalitionsverhandlungen wurde viel Neues für Baden-Württemberg vorgesehen.

Unter der Überschrift Lesben und Schwule: Gleiche Pflichten – gleiche Rechte wurde festgehalten:

Durch die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern werden wir Baden-Württemberg künftig ein neues, tolerantes Gesicht geben und als Landesregierung respektvoll und weltoffen handeln. 

Mit dem Credo „Gleiche Pflichten – gleiche Rechte“ werden wir im gesamten Landesrecht dafür sorgen, dass die eingetragene Lebenspartnerschaft im vollen Umfang mit der Ehe gleichgestellt wird. Die Verpartnerung gleichgeschlechtlicher Paare wird künftig – wie in allen anderen Bundesländern auch – auf dem Standesamt (und nicht wie bisher im Katastrophenschutzamt im Landratsamt) zu einheitlichen Gebührensätzen geschlossen. Verpartnerte lesbische Beamtinnen und schwule Beamte werden künftig in Versorgung und Besoldung gleich behandelt wie heterosexuelle Paare und so weiter….

Manne Lucha kam damals als Neuling in den Landtag und war von 2011 bis 2016 Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales der Grünen Landtagsfraktion und Mitglied im Petitionsausschuss, so Wikipedia. In dieser Funktion als Vorsitzender trugen Sie die Koalitionsvereinbarungen mit, die zuvor genannten Passagen der Koalitionsverhandlungen wurden übrigens innerhalb kürzester Zeit umgesetzt.

Weiter im Koalitionsvertrag:

Gleichstellung auch bei der Polizei

Zu einem modernen Polizeimanagement gehört die Gleichstellungspolitik, um wirksamen Schutz vor Diskriminierung zu gewährleisten. Wir werden deshalb eine zentrale Beschwerdeinstanz für Angehörige der Polizei (Ombudsmann) schaffen. Die Gleichstellung homosexueller Polizistinnen und Polizisten werden wir durch die Benennung von Gleichstellungsbeauftragten gewährleisten. Heute heißen sie Ansprechperson Gleichgeschlechtliche Lebensweise (AgL). 

In einem landesweiten Aktionsplan für Toleranz und Gleichstellung wollen wir Konzepte entwickeln, um Vorurteile abzubauen und Baden-Württemberg zu einem Vorreiter für Offenheit und Vielfalt zu machen.

Dann ging die Arbeit, auch für VelsPol erst richtig los. Im November 2013 begann die Erstellung des Aktionsplans, der 2015 fertiggestellt wurde.

Und dann kamen die Wahlen 2016. Die Grünen verloren dabei ihren roten Koalitionspartner. Was wird aus dem Begonnen war damals für viele queere Menschen die Frage. Wie geht das mit der CDU?

Auch hier wieder ein Blick in den Koalitionsvertrag, diesmal grün-schwarzen:

Zitat: FÜR GLEICHBEHANDLUNG –   GEGEN DISKRIMINIERUNG

Es ist ein Gewinn für die ganze Gesellschaft, wenn alle Menschen in Baden-Württemberg selbstbestimmt und diskriminierungsfrei leben können. Der Abbau von Benachteiligung und Ausgrenzung stärkt das demokratische Gemeinwesen. Wir wenden uns gegen jede Form der Diskriminierung – egal ob sie aufgrund der ethnischen Herkunft, Religion, Weltanschauung, sexuellen Identität oder wegen des Alters, einer Behinderung oder des Geschlechts eines Menschen erfolgt.

Und weiter: Der Aktionsplan „Für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg“ will die Öffentlichkeit für das Recht auf Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung sensibilisieren und Ausgrenzung und Benachteiligung entgegenwirken. Wir werden die Maßnahmen aus dem Aktionsplan auf ihre Eignung und Wirksamkeit hin prüfen und gegebenenfalls weiterentwickeln.

Die Sorgenfalten verschwanden und Sie, lieber Manne Lucha, wurden Minister für Soziales, Gesundheit und Integration des Landes Baden-Württemberg, und sind es bis heute.

Minister Lucha hat in seiner Amtszeit stets mit großer Weitsicht dafür gesorgt, dass die Belange von LSBTTIQ* Menschen in unserer Gesellschaft Gehör finden.

In besonderem Maße möchte ich dabei auf seine ministeriumsübergreifende Verantwortung für die LSBTTIQ*-Themen im Land eingehen und die enge Zusammenarbeit mit unserer Organisation VelsPolBW und später VelsPolSÜD, hervorheben.

Wichtige Punkte im Rahmen der Aktionspläne 1.0 und 2.0 war die Polizei- und Justizarbeit zur Schaffung eines inklusiveren und gerechteren Umfelds für LSBTTIQ* Menschen.

Die Aktionspläne 1.0 und 2.0 haben mit konkreten Maßnahmen dazu beigetragen, dass LSBTTIQ* Themen auf der politischen Agenda des Landes Baden-Württemberg einen festen Platz gefunden haben.

Im Bereich Polizei und Justiz wurde ein besonderer Fokus auf die Ausbildung und Sensibilisierung gelegt. Unter anderem wurde ein Maßnahmenkatalog entwickelt, der für alle Akteurinnen in der Polizei eine klare Orientierung zur gleichwertigen Behandlung von LSBTTIQ-Personen bis heute bietet.

Der Aktionsplan 2.0 konkretisiert in diesem Zusammenhang auch die Rolle der Polizei bei der Verhinderung von Diskriminierung und Gewalt gegen LSBTTIQ* Menschen und sorgt für die Förderung von inklusiven Strukturen in den Strafverfolgungsbehörden.

Besonders hervorheben möchte ich, dass VelsPolBW und später VelsPolSÜD von Beginn an als verlässliche Partner bei der Beratung und Umsetzung dieser Maßnahmen beteiligt waren.

Minister Lucha hat stets uns angehört und uns in unseren Anliegen unterstützt.

Besonders in schwierigen Zeiten, als der Wind uns ins Gesicht blies und immer noch bläst, haben wir in ihm einen starken Partner an unserer Seite.

Ihre Unterstützung war nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch spürbar. Auch als es politisch und gesellschaftlich nicht immer einfach war, haben sie uns den Rücken gestärkt und uns ermutigt, weiter für die Rechte von LSBTTIQ* Menschen einzutreten.

Besonders erwähnen möchte ich an dieser Stelle an eine besondere Win-Win-Situation 2019 in der L-Bank: wir feierten zusammen den CSD-Empfang der Landesregierung unter Ihrer Leitung und unser 25-jähriges Vereinsjubiläum.

Ich glaube, seither hat auch das Landespolizeiorchester für ihn eine besondere Bedeutung, denn es steht für die Offenheit und das kulturelle Engagement einer toleranten und offenen Polizei.

Sehr geehrter Herr Minister Lucha, wir danken Ihnen von Herzen für Ihre jahrelange Unterstützung. Wir wurden gehört um weiter für eine gerechtere Zukunft für alle zu kämpfen und ich glaube, wir können stolz darauf zurückblicken.

Der VelsPolSÜD-Preis `Josef-Martus` geht an Minister Manne Lucha, herzlichen Glückwunsch und vielen Dank!

Gesprochen von Martin Zerrinius

Laudation für Jörg Krauss

Der VelsPolSÜD-Preis würdigt das Engagement und die Verantwortung um Toleranz, Respekt und Wahrung der Menschenwürde, nicht nur im dienstlichen Handeln, sondern auch in der täglichen Leben miteinander.

Die zu ehrende Persönlichkeit trat 1976 in den Polizeidienst des Landes Baden-Württemberg ein, wurde 1980 ins Landeskriminalamt Baden-Württemberg versetzt, nach dem gehobenen Dienst in der Kriminalpolizei und dem Studium der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster, die damals noch Führungsakademie der Polizei hieß, kam er nach mehreren Zwischenstationen 2006 als Stellvertreter des Präsidenten ins Landeskriminalamtes und anschließend von 2011 bis 2013 als Leiter der Polizeidirektion nach Tübingen.

In dieser Zeit war er eine tolerante Führungskraft, die Respekt gegenüber Minderheiten zeigte und stets die Menschenwürde beachtete. Dann war die Polizeikarriere mit 55 Jahren zu Ende, denn 2013 wechselte er als Leiter des Referats 14 Innenpolitik, Justiz und Recht, Angelegenheiten der Streitkräfte ins Staatsministerium Baden-Württemberg und wurde somit der Sicherheitsberater von Ministerpräsident Kretschmann.

Eine große Aufgabe, denn man erinnere sich an die Zeit der Demonstrationen gegen die Bildungspläne von Grün/Rot, die aus den Aktionsplänen hervorgingen, nicht nur auf den Straßen und Plätzen, sondern auch im Parlament. Hier war eine gute Beratung für den Ministerpräsidenten wichtig. Die Inhalte der Koalitionsvereinbarung zu queeren Themen trug er inhaltlich ebenso mit, wie der damalige Abgeordnete Lucha.

Seine und für die Polizei wohl wichtigste Aufgabe erreichte ihn allerdings im Ruhestand: Nach den Ereignissen um den damaligen Inspekteur der Polizei wurde Jörg Krauss Leiter der neuen Stabsstelle Moderne Führungs- und Wertekultur.

Alle Vorgänge zu Machtmissbrauch, Belästigung und autoritären Strukturen in der Landespolizei sollten nachgegangen werden. Die Stabsstelle Moderne Führungs- und Wertekultur hat von November 2023 bis Juli 2024 Diskussionsveranstaltungen und Interviews in den Dienststellen der Innenverwaltung und der Polizei des Landes durchgeführt. Es fanden Gespräche und Diskussionen bei den Hauptpersonalräten des Innenministeriums und der Polizei, mit Mitgliedern der örtlichen Personalvertretungen, den Beauftragten für Chancengleichheit, der Bürgerbeauftragten des Landes, der Vertrauensanwältin zum Schutz vor sexueller Belästigung, bei den Landesvorstandssitzungen verschiedener Berufsvertretungen statt.

Das Ergebnis der Untersuchung war ein Paukenschlag, er legte einen schonungslosen Bericht vor, mit 24 Handlungsempfehlungen. So heißt es unter anderem „In allen Bereichen der Innenverwaltung und der Polizei ist ein besonderer Wert auf vorbildliches Verhalten und dem kollegialen sowie wertschätzenden Umgang untereinander zu legen.

Verhalten wie z.B. anstößige und rohe Ausdrucksformen sind nicht tolerabel.“ und die Betonung der wesentlichen Elemente der werteorientierten Führung die da sind Vertrauen, Verlässlichkeit, Wahrnehmung und Vorbildlichkeit sowie die Orientierung an den Menschen in der Organisation.

Dabei hatte er auch stets die queeren Menschen in all ihrer Vielfalt im Blick.

Die Untersuchung der Polizei und die dabei gewonnenen Erkenntnisse und die Handlungsempfehlungen geben den queeren Menschen in der Polizei Hilfe und Orientierung.

Der VelsPolSÜD-Preis `Josef Martus`geht an Staatsminister Jörg Krauss.

Herzlichen Glückwunsch.

Gesprochen von Martin Zerrinius

Laudation für Michael Schwald

„Des is ja krank! Sowas gibt’s bei uns ned.“

So lautete eine Reaktion auf das erste Infoschreiben von VelsPol Bayern im Jahr 2009, welches an einem Schwarzen Brett einer Polizeiinspektion aufgehängt war.

Es wurde übrigens ergänzend zu dem Satz, abgerissen und auf den Boden geworfen.

Das war eine der ersten Erfahrungen, die die Kolleginnen und Kollegen von VelsPol Bayern ein Jahr nach der Gründung des Landesverbandes machen mussten.

Eine weitere Erfahrung war, dass lediglich in drei von insgesamt 10 Polizeipräsidien dieses Infoblatt überhaupt an die Dienststellen verteilt wurde.

Und es sollte nochmal drei weitere Jahre dauern, bis das Innenministerium auf schriftliche Anfragen des Vereins reagierte.

Und das auch erst, als der damalige Landespolizeipräsident Kindler auf einer Veranstaltung mit dem Schweigen seines Hauses konfrontiert wurde.

Im Jahr 2012 kam es so zu ersten Gesprächen und 2014 dann zur Implementierung des Unterrichts „Vielfalt in Polizei und Gesellschaft“ in der Polizeiausbildung.

Das sollte es dann aber wieder für viele Jahre gewesen sein. Bis im Jahr 2022 Michael Schwald zum Landespolizeipräsidenten ernannt wurde.

Im gleichen Jahr noch wurde der zwischenzeitlich aus VelsPol Baden-Württemberg und VelsPol Bayern fusionierte Verein VelsPolSÜD eingeladen zu einem offenen Austausch mit dem Landespolizeipräsidenten.

Ich möchte betonen: Er hat uns eingeladen! Nicht wir uns bei ihm!

Nach vielen Jahren der Nicht-Beachtung, waren wir dementsprechend gespannt, wie die Reaktionen sein würden.

Im Januar 2023 war dann der Termin und nachdem unser Regionalverantwortlicher Bayern, Johannes Träumer, berichtet hatte, was bisher in der bayerischen Polizei in Sachen LSBTIQ* bereits gemacht wurde, fragte Herr Schwald, was wir uns denn noch wünschen würden.

Also wiederholten wir unsere Forderungen der letzten 10 Jahre und erläuterten, warum es für die Bayerische Polizei wichtig und sinnvoll wäre.

Und die Reaktion von Herrn Schwald war: „Ja, dann machen wir das.“ Auf Nachfrage, was genau von den Punkten er denn meine, meinte er „Alles.“

——————

Und so passierte in wenigen Monaten ganz viel:

• Benennung der Gleichstellungsbeauftragten als Ansprechpersonen LSBTIQ* nach Innen
• Implementierung der Unterrichte in alle Laufbahnen (bis dato nur mittlerer Dienst)
• Wegbereitung zur Kontaktaufnahme zum damals neu benannten Beauftragten der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus, der auch die Kontaktstelle zur queeren Community war und ist (=Ansprechperson nach Außen)

• bei Landespolizeipräsident (LPP) Schwald hatten wir zum ersten Mal das Gefühl ernstgenommen und „gesehen“ zu werden
• Zitat LPP Schwald: „Die Bayerische Polizei ist viele Jahrzehnte lang hinten dran gewesen, wenn es um diese Thematik geht. Das will ich jetzt versuchen aufzuholen.“
• Ohne diesen Willen wäre vieles immer noch so, wie vor knapp 3 Jahren.
• Seine Positionierung ist ein wichtiges Zeichen für und an alle Beschäftigten der Bayerischen Polizei.

Der VelsPolSÜD-Preis `Josef Martus` geht an den Landespolizeipräsident von Bayern Michael Schwald.

Herzlichen Glückwunsch.

Gesprochen von Thomas Ulmer

Laudatio Polizeidirektorin Caroline Wedler-Krebs

Im Juli 2024 konnte die Polizei Baden-Württemberg, die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg (HfPolBW) und das „Hotel Silber“ in Stuttgart ein kleines Jubiläum zu feiern. 10 Jahre zuvor, erfolgte im „Hotel Silber“ in Stuttgart die Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Haus der Geschichte Baden-Württemberg und der Polizei Baden-Württemberg.

Das „Hotel Silber“ in Stuttgart war in der Zeit des Nationalsozialismus (NS) ein Hauptquartier der Geheimen Staatspolizei. Das Gebäude wurde mehr als ein halbes Jahrhundert von der Polizei genutzt und war Zentrale der Gestapo für Württemberg und Hohenzollern.

Im einstigen Ort des NS-Terrors entstand als Bürgerbeteiligungsprojekt ein Ort des historisch-politischen Lernens und der Begegnung. Ausstellungen und Veranstaltungen beschäftigen sich mit Täterinnen und Tätern sowie ihren Opfern, mit der Polizei und ihrer Rolle in drei politischen Systemen.

Die Absichtserklärung wurde seitens der Hochschule für Polizei (HfPolBW), von Polizeidirektorin Caroline Wedler-Krebs, Leiterin  der Fachgruppe Führungswissenschaften, im „Hotel Silber“ bei verschiedenen Projekten mit „Leben gefüllt“.

Dazu gehören das Thema „Die Polizei im „Hotel Silber“ und die „Bekämpfung“ von Homosexualität“ , im Nationalsozialismus und in der Nachkriegszeit bis in die 1960er Jahre.

So ermöglichte sie über 20 Abschlussarbeiten von Studierenden der HfPolBW über Akteure, Strukturen und Ereignisse im „Hotel Silber“,

organisierte halbtägige Workshops des Verwendungsorientierten Studienganges im „Hotel Silber“  sowie die Kontaktvermittlung für historische Arbeiten von ehemaligen Polizeiangehörigen, dialogorientierte Führungen als Fortbildungsangebot für das Polizeipräsidium Einsatz oder die Abnahme von Wahlmodulleistungen im „Hotel Silber“.

Sie ermöglichte den Masterstudiengängen Gelegenheit zu aufschlussreichen Workshops im Hotel Silber, zur Erkennung, dass Polizistinnen und Polizisten gerade in der heutigen Zeit dafür einstehen müssen, das staatliche Gewaltmonopol stets rechtmäßig und gewissenhaft auszuüben – dabei kommt den künftigen polizeilichen Führungskräften eine ganz wichtige Rolle zu.

Aus der Kooperation hat sich in den vergangenen elf Jahren eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit verschiedensten Formaten entwickelt: Allein in den vergangenen Jahren 2023 und 2024 haben 1.200 Studierende der Polizei Baden-Württemberg an 60 Workshops im „Hotel Silber“ teilgenommen. Neben dem Angebot von Wahlmodulen und Workshops für Studentinnen und Studenten der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg sowie Sonderausstellungen wurde das „Hotel Silber“ und die Rolle der Polizei in Vortragsreihen und insbesondere im Rahmen von zwei Masterarbeiten sowie 18 Bachelorarbeiten beleuchtet. Seit dem Jahr 2021 ist das Thema „Lern- und Gedenkorte“ im Curriculum des verwendungsorientierten Studienganges festgeschrieben.

Sie organisierte Vorträge zu queeren Themen im Rahmen des Studiums Generale.

Caroline Wedler-Krebs nahm über mehr als ein Jahrzehnt die Tätigkeit der Beauftragten für Chancengleichheit an der Hochschule wahr und hatte dabei auch die Interessen der queeren Studierenden sowie Mitarbeitenden im Blick.

Und nicht nur das, auch queere Themen bei Bachelor-Arbeiten außerhalb des Hotel Silbers wurde durch sie und ihren Fachbereich ermöglicht. Wobei dies zu Beginn ihrer Tätigkeit an der Hochschule noch holprig zuging.

Erst die politische Veränderung im Land durch Grün/Rot machten solche Arbeiten leichter möglich. Auch ihrem Engagement mit dem Schwerpunkt Vielfalt bei den Begrüßungsveranstaltungen der neuen Studierenden an der Hochschule geht auf sie zurück.

Durch ihre unerschrockene Art setzt sie sich für die Belange queerer Menschen an der Hochschule ein.

Zum letzten Punkt meiner Aufzählung: zusammen mit Stefanie Sauter konnte sie die Hochschule zum Beitritt der Charta der Vielfalt überzeugen.

Der VelsPolSÜD-Preis `Josef Martus` geht an Caroline Wedler-Krebs.

Gesprochen von Martin Zerrinius