Warum VelsPolSüd e.V. beim CSD Finale als Infostand vertreten war

Die Geschichte queerer Menschen und der Polizei ist eine Geschichte, die von Repression, Ausgrenzung und Gewalt geprägt ist. Stonewall steht beispielhaft dafür. Auch in Deutschland wurden homosexuelle Menschen über Jahrzehnte staatlich verfolgt. § 175 wurde erst 1994 endgültig aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Diese Geschichte darf nicht vergessen, relativiert oder umgedeutet werden. Gleichzeitig bedeutet Erinnerung für uns auch, gesellschaftliche und institutionelle Veränderungen wahrzunehmen.

Heute leben wir in einem demokratischen Rechtsstaat. Polizei und andere staatliche Institutionen haben die Aufgabe, die Rechte und die Sicherheit aller Menschen zu schützen – selbstverständlich auch die von queeren Menschen. Jegliche Form von Gewalt, insbesondere queerfeindliche Gewalt, muss verfolgt werden und Betroffene müssen sich darauf verlassen können, ernst genommen und geschützt zu werden. Das bedeutet ausdrücklich nicht, dass heute alles gut ist. Polizeigewalt, Machtmissbrauch, diskriminierendes Verhalten und strukturelle Probleme innerhalb der Polizei müssen benannt, kritisiert und aufgearbeitet werden. Deshalb erkennen wir an, dass es Menschen mit negativen Erfahrungen mit der Polizei gibt und dass Menschen aufgrund dieser Erfahrungen Angst vor der Polizei haben. Sie müssen die Möglichkeit haben, das Erlebte öffentlich zu machen.

Gleichzeitig glauben wir, dass Veränderung auch innerhalb von Institutionen stattfinden muss. Genau deshalb ist VelsPolSÜD für uns relevant.

VelsPolSÜD e.V. setzt sich für queere Menschen innerhalb der Polizei ein und arbeitet daran, Strukturen und den Umgang mit queeren Menschen innerhalb der Polizei zu verändern. Dazu gehören unter anderem Sensibilisierung, Fortbildungen und die Auseinandersetzung mit den Lebensrealitäten queerer Menschen. Der Verein ist zudem Interessenvertretung sowie Mitarbeitenden-Netzwerk von LSBTI* Beschäftigten in Polizei, Justiz und Zoll in Baden-Württemberg und Bayern. Die Mitglieder stehen auch als Ansprechpersonen für Opfer queerfeindlicher Gewalt zur Verfügung. Ihre Arbeit findet vollständig ehrenamtlich im privaten Rahmen statt – genauso wie unsere.

Darin sehen wir keinen Widerspruch zu unserem Anspruch, Polizeigewalt oder Fehlverhalten zu kritisieren. Im Gegenteil: Wir möchten eine Polizei, die demokratisch, rechtsstaatlich und diskriminierungssensibel handelt. Und wir halten es für sinnvoll, dass es innerhalb der Polizei Menschen gibt, die sich für solche Veränderungen einsetzen. Deshalb haben wir uns erneut bewusst dafür entschieden, VelsPolSÜD auf unserem CSD-Finale am Kornmarkt Raum für einen Infostand zu geben.

Zum konkreten Protest vor dem Stand

Wir möchten klarstellen, dass wir das grundsätzliche Recht auf politischen Protest und Widerspruch nicht infrage stellen. Kritik an unserer Arbeit, an VelsPolSÜD oder an der Rolle der Polizei auf einem CSD / Pride ist legitim und gehört für uns zu einer lebendigen queeren Community.

Die konkrete Form des Protests vor dem VelsPolSÜD-Stand bewerten wir jedoch anders. Der Sitzstreik direkt vor dem Infostand hat aus unserer Sicht dazu geführt, dass die dort eingesetzten Ansprechpersonen über längere Zeit stark gebunden waren und ihre eigentliche Arbeit nur eingeschränkt wahrnehmen konnten. Wir hätten uns gewünscht, dass zunächst das Gespräch mit uns gesucht wird. Denn nach Absprache hätte auch die Möglichkeit bestanden, spontan einen Standplatz zur Verfügung zu stellen, an dem die Kritik sichtbar und deutlich hätte geäußert werden können, ohne den Infostand selbst zu blockieren.

Zur Wortwahl unseres Helfers

Wir können derzeit nicht abschließend beurteilen, ob die betreffenden Aussagen tatsächlich in der dargestellten Form gefallen sind und in welchem konkreten Zusammenhang sie geäußert wurden. Unsere Haltung dazu ist unabhängig davon eindeutig: Aussagen wie „Ihr seid selbst schuld, dass ihr in die Fresse bekommt“ oder „Geschieht euch recht“ wären mit den Grundsätzen des Förderverein CSD Nürnberg e.V. unvereinbar.

Sollten diese Aussagen tatsächlich so gefallen sein, entschuldigen wir uns ausdrücklich bei den Menschen, gegenüber denen sie geäußert wurden.

Wir möchten diese mögliche Entschuldigung nicht mit einer politischen Bewertung des Protests oder der Auseinandersetzung um VelsPolSÜD vermischen. Das sind für uns unterschiedliche Fragen. Politischer Streit und Protest sind legitim. Eine solche Wortwahl gegenüber Menschen, die gegen Gewalt protestieren, wäre es nicht. Wir werden deshalb mit dem betreffenden Helfer das Gespräch suchen und die Situation gemeinsam mit ihm aufarbeiten. Auch innerhalb unseres eigenen Teams erwarten wir einen respektvollen Umgang – gerade dann, wenn unterschiedliche politische Positionen und persönliche Erfahrungen aufeinandertreffen.

Positives Feedback und eigene Erfahrungen mit der Polizeipräsenz

Im Verlauf des CSD-Wochenendes äußerten uns gegenüber zahlreiche Gäste, dass ihnen die Präsenz der Polizei entlang der Demostrecke und auf dem Veranstaltungsgelände ein gutes Gefühl vermittelte und sie dafür dankbar seien.

Und ganz offen gesagt: Uns ging es als Privatpersonen mit menschlichen Gefühlen nicht anders. Zu dieser Anspannung trug auch bei, dass am Sonntag zeitgleich ein Hochrisikospiel mit Dynamo Dresden stattfand und ein Teil der Fußballfans bereits am Vortag angereist war, unter anderem über den nahegelegenen Nürnberger Hauptbahnhof. Vor dem Hintergrund der erwarteten Sicherheitslage fühlten wir uns persönlich beruhigt, dass zusätzlich zum Sicherheitsdienst auch die Polizei auf unserem Veranstaltungsgelände präsent war.

In unserer bisherigen Vereinsarbeit haben wir durchweg positive Erfahrungen mit der Nürnberger Polizei gemacht, da sie uns stets sehr gut unterstützt. Unsere Ansprechpersonen begegneten uns dabei immer kooperativ und auf Augenhöhe und brachten ein offenes Ohr für unsere Anliegen mit.

Wir möchten miteinander sprechen

Für uns bedeutet eine starke queere Community nicht, dass alle dieselbe politische Position vertreten müssen. Sie bedeutet auch, unterschiedliche Erfahrungen, Perspektiven und politische Forderun-gen aushalten und miteinander diskutieren zu können. Für uns bedeutet queere Emanzipation deshalb, die eigene Geschichte ernst zu nehmen und gleichzeitig darüber zu diskutieren, welche Veränderungen seitdem stattgefunden haben und welche noch notwendig sind.

Wir sind offen für ein persönliches Gespräch – kritisch, respektvoll und ohne den Anspruch, am Ende in allen Punkten einer Meinung sein zu müssen.

Wenn ihr mit uns über den Protest, VelsPolSÜD, unsere Standvergabe oder die Situation vor Ort sprechen möchtet, meldet euch gerne bei René und Daniela unter vorstand@csd-nuernberg.de bei uns.

Euer Kernteam vom CSD NÜRNBERG PRIDE
Andy, Angela, Basti, Daniela, Juli, Karlheinz, Nicole, Nika und René